die EU als Fiskalunion

Die gestern beschlossene Vereinbarung ist nicht der große Wurf, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Die EU Staaten (25 von 27) verpflichten sich, diszipliniert zu sparen, andernfalls haben sie keinen Zuschuss mehr aus dem ESF zu erwarten.

Unbefriedigend ist – die Staaten müssen sich weiterhin am Kapitalmarkt Geld besorgen und soviel Zinsen zahlen, wie der Markt gerade verlangt.

Das bedeutet – einige der PIIGS Länder kommen aus der Kreditklemme nicht mehr heraus. Die bis jetzt vereinbarten Massnahmen haben nicht mehr als eine aufschiebende Wirkung vor dem Bankrott.

Ich hätte die Freigabe für die EZB erwartet, ausrechend neue Anleihen der Staaten kaufen zu dürfen. Anscheinend ist die Zeit dafür noch nicht reif, vor allem Deutschland ist dagegen.

die EU als Fiskalunion

Europa in der Krise

Warum ist gerade Europa so tief in der Krise ?

Europa hat weit entwickelte Sozialsysteme im Vergleich zum Rest der Welt. Da haben wohl die Politiker zu tief in den Sozialtopf hineingegriffen. Allerdings ist es ihnen nicht gelungen, eine angemessene Steuer von den Wohlhabenden einzutreiben.

Europa hat den Euro – gleichzeitig fehlen die notwendigen politischen Organe – welche rasch erforderliche Entscheidungen treffen und umsetzen können.

Europa in der Krise

Wer soll was tun ?

EZB 1

die EZB soll so viel wie nötig neue Staatsanleihen der Euro-Staaten kaufen – Zinssatz etwa 3 % –

Gleichzeitig soll von diesen Ländern strenge Haushaltsdisziplin verlangt werden (die EZB ist kein Selbstbedienungsladen)

Ob die Organe der EU oder Euro Zone derart weitreichende Änderungen durchführen können, ist mir nicht klar (Legitimation).

Die Weiterentwicklung bis zum – Vollgeldsystem – sollte überlegt werden.

Anmerkung: Fehler korrigiert am 02.05.2015

Wer soll was tun ?

Exportindustrie

In den blogs wurde das Lohndumping als Ursache für die Exportüberschüsse angesprochen. Das trifft für Mitteleuropa nicht zu.

In Österreich zahlt die Exportindustrie hohe Löhne. Das ist hochwertige Produktion, hier zählt die Null-Fehler Qualität (Automotoren, Autoindustrie, Maschinenbau,…)

Das Lohndumping wird in Ost- und Südasien betrieben. Wenn die L-AsparaginSäure von den Chinesen um ein Drittel billiger angeboten wird, als in Österreich die Herstellungskosten sind, hört sich die Produktion in Österreich auf.

Auf diese Weise sind ein schöner Teil der Elektronik Industrie und fast die gesamte Bekleidungsindustrie dorthin abgewandert.

Ich würde meinen, die österreichischen Verhältnisse kann man auch auf Deutschland umlegen.

Diese Verlagerung der Produktion nach Asien ist auch kaum umkehrbar. Eventuell bringt eine Euro Abwertung – wie jetzt – etwas mehr Gleichgewicht in die Wettbewerbsfähigkeit.

Exportindustrie

Rettungsschirm reicht nicht

Die 750 Mrd Euro werden hinten und vorne nicht reichen. Deshalb sollte die EZB einfach die neuen Schuldscheine (Anleihen) der PIIGS Länder kaufen. Die Privaten Geldgeber sollten sie vergessen.

Natürlich muss der Druck zum Sparen aufrecht bleiben. Die Mittelmeer Länder können nicht dauernd mehr Geld ausgeben, als sie Steuern einnehmen.

Die Alternative ist das Ausscheiden einiger Länder aus der Euro Zone.

Rettungsschirm reicht nicht

Vermögensverteilung in Thailand

Thailand ist kein armes Land, nur ist das Vermögen ungleichmäßig verteilt.

Ein kleiner Teil der Bevölkerung hat als Geschäftsleute oder Großgrundbesitzer erhebliches Vermögen angesammelt. Dabei spielt der Geldverleih und der Zinswucher eine Rolle, es werden von armen Leuten bis zu 100 % Zinsen pa. verlangt.

Viele Leute verdienen als Kleingewerbetreibende oder Handwerker ein angemessenes Einkommen. Handwerk hat einen goldenen Boden – sagten sie früher – das gilt auch heute noch.
Ein geschickter Handwerker kann sich in seinem Berufsleben ein neues Haus bauen.

Die Arbeiter in normalen Dienstverhältnissen verdienen nicht viel – etwa 200 Euro im Monat – das reicht gerade für eine bescheidene Wohnung und ein Moped. Vergleichbar mit der Situation in Europa um 1960.

Ein Drittel der Bevölkerung hat überhaupt kein Einkommen, sie schnorren von der Familie – liegen anderen Familienmitgliedern auf der Tasche.

Nicht zu vergessen – ein kleiner Teil ist kriminell und verdient sein Geld mit Drogenverkauf und anderen kleinkriminellen Tätigkeiten.
Und wer einmal aus dem Blechnapf frisst, der kehrt immer wieder dorthin zurück.

Vermögensverteilung in Thailand

Vollgeld

Es werden Systeme diskutiert, wie man der derzeitigen Krise beikommen könnte.

Jetzt erzeugen die Banken neues Geld, indem sie einen Kredit vergeben – das Giralgeld.

Im Vollgeldsystem wird die Bereitstellung von Geld wieder Aufgabe der Notenbank. Die Banken dürften künftig nur jenes Geld verleihen, welches sie sich vorher von der Notenbank besorgt haben, oder aus Sparguthaben.

Dieses System schaut vordergründig vorteilhaft aus. Legt man das auf die Euro-Zone um, hätte die EZB als Notenbank die Aufgabe, neues Geld bereitzustellen – was sie jetzt schon teilweise tut.

In diesem System würde die EZB alle Staatsschulden aller Euro Länder übernehmen (zu einem niedrigen Zinssatz).

Als Nachteil sehe ich, dass die Schulden der PIIGS Länder auf die gesamte Euro Zone umgewälzt würden. Jene überschuldeten Länder würden sich so viel Geld, wie sie benötigen, von der EZB besorgen. Das heißt – es fehlt ihnen die Motivation zu sparen.

In diesem Falle würden ihnen die Wahlergebnisse wichtiger sein,
als ein angemessenes Verhältnis von Schulden : BIP.

Sie würden auch weiterhin zu wenig Steuern von den Vermögenden einheben, sie würden auch weiterhin zu viele Geschenke an die Freunde (Wähler) verteilen. Anders gesagt, sie würden auch weiterhin jene Länder für sie zahlen lassen, die jetzt schon zur Kasse gebeten werden.

Vollgeld