BREXIT

Am 23.06.2016 entscheiden die Briten in einer Volksabstimmung, ob sie aus der EU ausscheiden wollen.

Welche Folgen würde der Brexit haben?

Der Linzer Ökonom Prof. Schneider sieht vor allem die volkswirtschaftlichen Nachteile, die in erster Linie die Briten selber treffen, aber es sind auch deren wichtigste Handelspartner in der EU betroffen.

Weiters werden das Britische Pfund und der Euro gegenüber dem Dollar nachgeben.

Der Hauptstreitpunkt ist die Freizügigkeit der Person in dem Sinn, dass jeder EU-Bürger in ein anderes EU-Land auswandern kann, wenn es ihm beliebt. In viele Fällen wird das nicht stören, weil das erträgliche Ausmaß nicht überschritten wird. Aber in Großbritannien wandern hunderttausende aus den EX-Oststaaten ein, das ist der Hauptgrund und ein Motiv für einen EU-Austritt. In Österreich sind viele Migranten aus Rumänien, Ungarn, Polen, Slowakei, Bulgarien eingewandert. Diese Leute drängen andere Personen aus den Dienstverhältnissen, die dann arbeitslos sind. So ist in Österreich die Arbeitslosigkeit stark angestiegen. Billige Arbeitskräfte werden durch noch billigere erstzt.
Insbesondere bei einem Neubeitritt zur EU müsste man diese Regeln ändern. So ein neuer Mitgliedsstaat sollte einen Wartestatus bekommen, bis die Mehrheit der EU-Staaten die freie Zuwanderung erlaubt.
Ein gravierendes Problem sind die unterschiedlich hohen Sozialleistungen in den EU-Staaten und den Beitrittskandidaten. Es besteht die Gefahr, dass massenhaft arme Leute aus den Süd- und Oststaaten in die mittel-, west- und nordeuropäischen Industriestaaten einwandern. Sie kommen mit Kind und Kegel, mit Oma und Opa, mit Onkel und Tante und wollen Sozialhilfe (wie Hartz 4) und Kindergeld kassieren. Dabei haben diese Familien nichts in die europäischen Sozialsysteme eingezahlt. Das führt dazu, dass die Sozialausgaben auf mehr Personen aufzuteilen sind.

Die Gutmenschen glauben zwar, dass man Sozialleistungen beliebig ausweiten kann; da schaltet man die Notenpresse um einen Zahn schneller; das führt zum Griechischen und Italienischen System so wie vor dem Euro.

Aber diese Leute sagen: „Geben ist seliger als Nehmen!“

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